Allgemeine Nutzungsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich und Vertragsparteien

a. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der digitalen Plattform apotheken-prospekte.de (nachfolgend „Plattform") durch Endverbraucher (nachfolgend „Nutzer"), Mitglieder und sonstige Teilnehmer.

b. Betreiber der Plattform ist ELAC Elysée Apotheken Consulting GmbH, Ostenallee 76 a, 59063 Hamm, eingetragen im Handelsregister des AG Leipzig unter der Nummer: HRB 5542 (nachfolgend „ELAC").

c. Mit der Nutzung der Plattform erkennt der Nutzer diese Bedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung an. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt.

d. Die Nutzung richtet sich ausschließlich an volljährige, unbeschränkt geschäftsfähige Personen.

2. Leistungsbeschreibung der Plattform

a. Die Plattform dient der Bereitstellung und der digitalen Aufbereitung von Prospekten, Informationen und Angeboten der angeschlossenen ELAC Partnerapotheken (nachfolgend „Partnerapotheken").

b. ELAC bietet keine eigenen Waren oder Dienstleistungen zum Kauf an. Die Plattform vermittelt lediglich Informationen über die Angebote der Partnerapotheken. Die Verfügbarkeit der Angebote sowie die Vertragskonditionen liegen in der alleinigen Verantwortung der jeweiligen Partnerapotheke.

c. Ein Vertragsverhältnis über die dargestellten Produkte oder Dienstleistungen kommt ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Mitglied bzw. Anbieter zustande.

d. Der Plattformbetreiber ist nicht verpflichtet, sämtliche am Markt verfügbaren Anbieter oder Angebote einzubeziehen und behält sich die Auswahl, Darstellung und Priorisierung von Inhalten ausdrücklich vor.

3. Registrierung und Nutzung

a. Die Nutzung der Prospektansicht ist ohne Registrierung möglich. Sofern zusätzliche Funktionen wie das Speichern von Favoriten oder personalisierte Dienste vorgesehen sind, kann die Nutzung ein kostenloses Benutzerkonto erfordern.

b. Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen einer Registrierung vollständige und zutreffende Angaben zu machen.

c. Zugangsdaten dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Nutzer trägt die Verantwortung für sämtliche Aktivitäten, die über sein Konto erfolgen.

4. Rechte an Inhalten und geistigem Eigentum

a. Sämtliche auf der Plattform dargestellten Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Datenbanken) unterliegen dem Urheber-, Marken- oder Datenbankrecht des Betreibers oder Dritter.

b. Die Nutzung der Inhalte, einschließlich der Prospektansichten, ist nur im Rahmen der Plattform und ausschließlich zu privaten, nicht-kommerziellen Zwecken zulässig.

c. Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere Kopieren, Verbreiten, Veröffentlichen oder kommerzielle Weiterverwendung, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Plattformbetreibers.

d. Es ist strengstens untersagt, Inhalte der Plattform (insbesondere Prospektdaten) automatisiert auszulesen („Scraping") oder in externe Systeme zu überführen.

5. Datenschutz und Datensicherheit

a. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung der ELAC Elysée Apotheken Consulting GmbH, abrufbar unter Datenschutzerklärung.

b. Der Plattformbetreiber verpflichtet sich, die gesetzlichen Vorgaben der DSGVO sowie des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes (TDDDG) einzuhalten.

6. Haftung und Gewährleistung

a. ELAC übernimmt keine Gewährleistung für die Richtigkeit, Aktualität, Verfügbarkeit oder Vollständigkeit der in den Prospekten oder sonstigen Anzeigen durch die Partnerapotheken bereitgestellten Inhalte (insbesondere Preise, Produktbeschreibungen und Verfügbarkeit).

b. Eine Haftung des Betreibers ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten").

c. Die Haftung für die Verletzung von Kardinalpflichten ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

d. Der Betreiber haftet nicht für technische Störungen, Systemausfälle oder Datenverluste, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

7. Änderungen des Angebots und der AGB

a. Der Plattformbetreiber behält sich vor, die angebotenen Leistungen, Inhalte und Funktionen jederzeit zu ändern, zu erweitern oder einzustellen.

b. Über wesentliche Änderungen der AGB werden registrierte Nutzer rechtzeitig informiert. Die fortgesetzte Nutzung gilt als Zustimmung zur geänderten Fassung.

8. Ranking- und Transparenzsysteme (Digital Services Act)

a. Die Darstellung der Prospekte und Angebote erfolgt primär nach Regionalität (Standort des Nutzers), Aktualität des Prospekts sowie nach vom Nutzer gewählten Filterkriterien.

b. Bezahlte Platzierungen oder hervorgehobene Darstellungen von Mitgliedern werden entsprechend gekennzeichnet.

c. Details zur Funktionsweise des Ranking-Systems sind in einem gesonderten Transparenzhinweis zum Ranking-System beschrieben und jederzeit abrufbar unter [URL].

9. Schlussbestimmungen

a. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

b. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Plattformbetreibers.

c. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Regelung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt und wirksam ist.